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Widerstand aus anderen Parteien
Drei AfD-Kandidaten scheitern als Ausschuss-Vorsitzende.
Der AfD-Politiker Martin Hess sollte den Ausschuss leiten, der für Rechtsextremismus und die Kontrolle des Verfassungsschutzes zuständig ist. Doch die Stimmen reichten nicht – auch weitere Parteikollegen scheiterten.
Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses ist der AfD-Kandidat Martin Hess durchgefallen. Für den baden-württembergischen Abgeordneten stimmten am Mittwoch in geheimer Wahl nur sechs Ausschussmitglieder, 40 Mitglieder stimmten mit Nein. Das erfuhr t-online aus Teilnehmerkreisen. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur AFP berichtet.
Die AfD reichte demnach keinen neuen Personalvorschlag ein, der Posten bleibt damit vorerst vakant. Bis auf weiteres werde der Innenausschuss nun von der dienstältesten Abgeordneten, der Linken-Parlamentarierin Petra Pau, geleitet, hieß es weiter.
Eine geheime Wahl hatte es zuvor auch im Gesundheitsausschuss und im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit gegeben. Im Gesundheitsausschuss fiel der von der AfD-Fraktion für den Vorsitz nominierte Abgeordnete Jörg Schneider ebenso durch wie der AfD-Abgeordnete Dietmar Friedhoff im Entwicklungsausschuss."
Find ich gut.