Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Hier sammeln sich nur die Perlen an Threads, die niemals im Datennirvana verschwinden dürfen.
Rotorhead
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Rotorhead »

Wishmonster hat geschrieben:
Rotorhead hat geschrieben:Geht die substanzvolle AfD / Union - Koalitionsschwarzmalerei hier eigentlich auch dann weiter, wenn das Koalitionsverbot schriftlich fixiert wurde? :kratz:
Was das im Detail bedeuten kann, dazu schweigt die Parteispitze bislang. "Nicht jeder Verstoß gegen einen Parteitagsbeschluss führt automatisch zum Parteiausschluss", gab Ziemiak zu
Ein ziemlich knallhartes Verbot.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... arrenbauer

Die "ihr werdet es schon sehen!" Hardliner würden aber gefühlt auch nicht bei angedrohter Todesstrafe für CDUer von ihrer Prognose abweichen. Warum auch? Schwarzmalerei hat Konjunktur, da kann sich die CDU noch so sehr von der AfD distanzieren.
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Apparition
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Apparition »

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Wishmonster
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Wishmonster »

Rotorhead hat geschrieben:
Wishmonster hat geschrieben:
Rotorhead hat geschrieben:Geht die substanzvolle AfD / Union - Koalitionsschwarzmalerei hier eigentlich auch dann weiter, wenn das Koalitionsverbot schriftlich fixiert wurde? :kratz:
Was das im Detail bedeuten kann, dazu schweigt die Parteispitze bislang. "Nicht jeder Verstoß gegen einen Parteitagsbeschluss führt automatisch zum Parteiausschluss", gab Ziemiak zu
Ein ziemlich knallhartes Verbot.
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Die "ihr werdet es schon sehen!" Hardliner würden aber gefühlt auch nicht bei angedrohter Todesstrafe für CDUer von ihrer Prognose abweichen. Warum auch? Schwarzmalerei hat Konjunktur, da kann sich die CDU noch so sehr von der AfD distanzieren.
Wo hast du die letzten Tage und Wochen verbracht? Es gibt klare Annäherungen einzelner Landesverbände der CDU an die AfD. Das Nationale mit dem Sozialen verbinden, das kommt aus den Reihen der CDU. Da ändert so ein loses formulierte Papier auch nix dran, zumal ja keinerlei Konsequenzen genannt werden, wenn man dagegen verstößt.
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Rotorhead »

Wishmonster hat geschrieben:
Rotorhead hat geschrieben:
Wishmonster hat geschrieben:
Rotorhead hat geschrieben:Geht die substanzvolle AfD / Union - Koalitionsschwarzmalerei hier eigentlich auch dann weiter, wenn das Koalitionsverbot schriftlich fixiert wurde? :kratz:
Was das im Detail bedeuten kann, dazu schweigt die Parteispitze bislang. "Nicht jeder Verstoß gegen einen Parteitagsbeschluss führt automatisch zum Parteiausschluss", gab Ziemiak zu
Ein ziemlich knallhartes Verbot.
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Die "ihr werdet es schon sehen!" Hardliner würden aber gefühlt auch nicht bei angedrohter Todesstrafe für CDUer von ihrer Prognose abweichen. Warum auch? Schwarzmalerei hat Konjunktur, da kann sich die CDU noch so sehr von der AfD distanzieren.
Wo hast du die letzten Tage und Wochen verbracht? Es gibt klare Annäherungen einzelner Landesverbände der CDU an die AfD. Das Nationale mit dem Sozialen verbinden, das kommt aus den Reihen der CDU. Da ändert so ein loses formulierte Papier auch nix dran, zumal ja keinerlei Konsequenzen genannt werden, wenn man dagegen verstößt.

Damit wurde meine Ausgangsfrage hinreichend beantwortet.
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LordVader
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von LordVader »

Genau, Fraktionsgemeinschaften (ja, auf Komunalebene heißt das konkret nur Zählgemeinschaft) sind ja keine Zusammenarbeit...

Während diese substanzlose Nebelkerze beschlossen wird, wird halt im kleinen schon mal Fakten geschaffen... aber warum sollte man deswegen beunruhigt sein?
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Rotorhead »

Ich werde es in Zukunft wie TF halten, es ist wahnsinnig anstrengend hier geworden.
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von infected »

Rotorhead hat geschrieben:Ich werde es in Zukunft wie TF halten, es ist wahnsinnig anstrengend hier geworden.
Wie man in den Wald hinein ruft....
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Beitrag von Rotorhead »

infected hat geschrieben:
Rotorhead hat geschrieben:Ich werde es in Zukunft wie TF halten, es ist wahnsinnig anstrengend hier geworden.
Wie man in den Wald hinein ruft....

Es werden allerklarste Aussagen getroffen, es soll schriftlich unter Hinzuziehen von Anwälten fixiert werden, aber das reicht dann halt nicht. Okay.
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von JudasRising »

"Zählgemeinschaft" ey, bei dem Begriff musste ich gestern bei der Tagesschau schon pusten, was zählen die denn gemeinsam?? Das ist ja noch geiler und verharmlosender als "besorgte Bürger" und "Rechtspopulisten".
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Rotorhead »

JudasRising hat geschrieben:"Zählgemeinschaft" ey, bei dem Begriff musste ich gestern bei der Tagesschau schon pusten, was zählen die denn gemeinsam?? Das ist ja noch geiler und verharmlosender als "besorgte Bürger" und "Rechtspopulisten".

Auf wirklich kleinster Kommunalebene im Osten, sicherlich unter Missbilligung der Führung und vor der klaren Ansage von AKK und Söder entstanden, sowie zukünftig sicher nicht mehr geduldet. Daran kann man sich jetzt aufhängen und "NEBELKERZE!" schreien und weiterhin eine Koalition auf Landes- oder gar Bundesebene prophezeien, man kann sich aber auch mal an Fakten halten und den Aluhut abnehmen.
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JudasRising
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von JudasRising »

LordVader hat geschrieben:Genau, Fraktionsgemeinschaften (ja, auf Komunalebene heißt das konkret nur Zählgemeinschaft) sind ja keine Zusammenarbeit...

Während diese substanzlose Nebelkerze beschlossen wird, wird halt im kleinen schon mal Fakten geschaffen... aber warum sollte man deswegen beunruhigt sein?
Wurde da gestern nicht "jegliche Zusammenarbeit" ausgeschlossen? Also inklusive solchen kommunalen Gemeinschaften?
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Tolpan »

Rotorhead hat geschrieben:
JudasRising hat geschrieben:"Zählgemeinschaft" ey, bei dem Begriff musste ich gestern bei der Tagesschau schon pusten, was zählen die denn gemeinsam?? Das ist ja noch geiler und verharmlosender als "besorgte Bürger" und "Rechtspopulisten".

Auf wirklich kleinster Kommunalebene im Osten, sicherlich unter Missbilligung der Führung und vor der klaren Ansage von AKK und Söder entstanden, sowie zukünftig sicher nicht mehr geduldet. Daran kann man sich jetzt aufhängen und "NEBELKERZE!" schreien und weiterhin eine Koalition auf Landes- oder gar Bundesebene prophezeien, man kann sich aber auch mal an Fakten halten und den Aluhut abnehmen.
Du findest es also völlig normal und nicht der Rede wert, dass sich auf kommunaler Ebene nicht an die Anweisung von ganz oben gehalten wird?
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von LordVader »

Rotorhead hat geschrieben:
infected hat geschrieben:
Rotorhead hat geschrieben:Ich werde es in Zukunft wie TF halten, es ist wahnsinnig anstrengend hier geworden.
Wie man in den Wald hinein ruft....

Es werden allerklarste Aussagen getroffen, es soll schriftlich unter Hinzuziehen von Anwälten fixiert werden, aber das reicht dann halt nicht. Okay.
Solange Teile der eigenen Partei offensichtlich aus reinem Machterhalt heraus anders handeln nicht, nein.

Man hat sich ja noch nicht einmal darauf verständigen können den Landkreis zurück zu pfeifen, sondern solch beinharte Äußerungen wie „Wir sind vorher nicht gefragt worden. Wir hätten nicht dazu geraten“ zu bringen sollte man sich doch echt nicht wundern, dass es nicht ernst genommen wird.

Jetzt mal ganz konkret: Da biedert sich eine CDU_Stadtvertretung, die enorm Stimmen und damit Sitze verloren hat, der AFD an um gemeinsam bei der konstituierenden Sitzung als zusammengehörig zu gelten (sic!), aus reiner Machtpolitik, ohne Rücksicht auf die Verlautbarungen der Parteispitze, ohne Rücksicht auf die Außenwirkung.

Ja weite Teile der CDU kündigen jetzt an, die Zusammenarbeit auszuschließen und sprechen nebulös davon Juristen befragen zu wollen...

Aber mal ganz klar: Die Verfassung sagt doch was anderes. In dieser Form ist die Bundespartei doch gar nicht weisungsbefugt nach unten. Und ich denke auch (ohne die passenden Statuten bei der CDU genau zu kennen) das Parteiausschlussverfahren nicht zielführend bzw erfolgversprechend sein werden. Denn so sehr es weh tut, rechtlich ist die AfD eine demokratische Partei.

Und nein, das beruhigt halt gar nicht.
Ja ich glaube, dass es dem Parteivorstand und der CDU hier im Westen damit durchaus ernst ist, und das legt eine "Nicht-Zusammenarbeit" im Westen für die nächten 2 Legislaturperioden nahe.

Alleine mir fehlt der Glaube, dass sich die Parteileute im Osten im Fall der Fälle daran halten werden. Da wird der Machterhalt oder die Machtergr... äh Machterlangung im Zweifel zu verführerisch sein. Und dabei schließe ich eine Spaltung der CDU gar nicht aus. Oder halt eine Revision des Präsidiumsbeschlusses...
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Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von LordVader »

JudasRising hat geschrieben:
LordVader hat geschrieben:Genau, Fraktionsgemeinschaften (ja, auf Komunalebene heißt das konkret nur Zählgemeinschaft) sind ja keine Zusammenarbeit...

Während diese substanzlose Nebelkerze beschlossen wird, wird halt im kleinen schon mal Fakten geschaffen... aber warum sollte man deswegen beunruhigt sein?
Wurde da gestern nicht "jegliche Zusammenarbeit" ausgeschlossen? Also inklusive solchen kommunalen Gemeinschaften?
Ich denke laut Rotor sollen wir sie an ihren Worten, nicht an ihren Taten messen
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Beitrag von Rotorhead »

Tolpan hat geschrieben:
Rotorhead hat geschrieben:
JudasRising hat geschrieben:"Zählgemeinschaft" ey, bei dem Begriff musste ich gestern bei der Tagesschau schon pusten, was zählen die denn gemeinsam?? Das ist ja noch geiler und verharmlosender als "besorgte Bürger" und "Rechtspopulisten".

Auf wirklich kleinster Kommunalebene im Osten, sicherlich unter Missbilligung der Führung und vor der klaren Ansage von AKK und Söder entstanden, sowie zukünftig sicher nicht mehr geduldet. Daran kann man sich jetzt aufhängen und "NEBELKERZE!" schreien und weiterhin eine Koalition auf Landes- oder gar Bundesebene prophezeien, man kann sich aber auch mal an Fakten halten und den Aluhut abnehmen.
Du findest es also völlig normal und nicht der Rede wert, dass sich auf kommunaler Ebene nicht an die Anweisung von ganz oben gehalten wird?

Ursache und Wirkung. Natürlich hängen die klaren Aussagen von AKK und Söder und auch dass man es nun amtlich machen will genau damit zusammen, dass da ein paar Ortsverbände im Osten meinten, das wäre halb so wild.

Die Frage ist, ob man sich jetzt auf die kommunale Ebene festnageln und trotzdem entgegen jedweder Logik und Faktenlage weiterhin von einer Koalition auf Landes- und Bundesebene orakeln will, oder ob man einfach den Schritt von AKK und Söder erleichtert und wohlwollend zur Kenntnis nimmt. Auch wenn es die CDU ist. Ich habe meine Entscheidung getroffen.
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