Rock Hard Forum

NegatroN hat geschrieben:Nicht, dass ich jetzt Flintenuschi für eine geeignete Kandidatin halten würde. Aber erstens wählt man keine Spitzenkandidaten. Dass der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Parlament automatisch Kommissionspräsident wird, ist keine Vorschrift, sondern einfach Konvention (und in sich auch nicht besonders demokratisch). Es entscheidet auch nicht Deutschland oder die CDU, wer Kommissionspräsident wird, sondern das müssen die Mitgliedsstaaten und das Parlament verhandeln. Es mag uns nicht schmecken, aber so wie es aussieht, waren weder Weber noch Timmermanns mehrheitsfähig. Das muss man erst mal akzeptieren. Eine Alternative muss genau das sein - unter den Staaten und für das Parlament mehrheitsfähig. Wenn von der Leyen das ist (und danach sieht es aus), dann ist das im Zweifel ein gewichtigeres Argument als ihre Beliebtheit hier in Deutschland.

JudasRising hat geschrieben:Okay, aber warum sollte ausgerechnet die Ursel mehrheitsfähig sein??

waltersobchak hat geschrieben:Dann braucht es aber auch keine Wahl. Dann kann man das EU Parlament entspr. der jeweiligen Staatsparlamente besetzen und gut.
Es braucht keine Kandidaten, es braucht keine Programme etc. Wenn das hinterher alles Makulatur ist und nur entscheidet wer
sich durchsetzt, aufgrund der bereits gewählten Regierungen der einzelnen Staaten, dann kann man sich diese Wahl einfach schenken.
Das wäre ehrlicher.
Und es geht auch nicht um die Beliebtheit von Uschi hier in D.

JudasRising hat geschrieben:Okay, aber warum sollte ausgerechnet die Ursel mehrheitsfähig sein??

NegatroN hat geschrieben: ... Dass der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Parlament automatisch Kommissionspräsident wird, ist keine Vorschrift, sondern einfach Konvention ...

NegatroN hat geschrieben:

JudasRising hat geschrieben:Okay, aber warum sollte ausgerechnet die Ursel mehrheitsfähig sein??

Wenn sie es unter den Mitgliedsstaaten nicht wäre, hätten sie sich die Staats- und Regierungschefs kaum auf sie geeinigt, oder?

JudasRising hat geschrieben:

NegatroN hat geschrieben:

JudasRising hat geschrieben:Okay, aber warum sollte ausgerechnet die Ursel mehrheitsfähig sein??

Wenn sie es unter den Mitgliedsstaaten nicht wäre, hätten sie sich die Staats- und Regierungschefs kaum auf sie geeinigt, oder?

Ja, und ich frage mich halt wie die auf die Frau gekommen sind.

NegatroN hat geschrieben:

waltersobchak hat geschrieben:Dann braucht es aber auch keine Wahl. Dann kann man das EU Parlament entspr. der jeweiligen Staatsparlamente besetzen und gut.
Es braucht keine Kandidaten, es braucht keine Programme etc. Wenn das hinterher alles Makulatur ist und nur entscheidet wer
sich durchsetzt, aufgrund der bereits gewählten Regierungen der einzelnen Staaten, dann kann man sich diese Wahl einfach schenken.
Das wäre ehrlicher.
Und es geht auch nicht um die Beliebtheit von Uschi hier in D.

Weil eine undemokratische Besetzung des Kommissionspräsidenten durch eine andere ersetzt wird, brauchen wir keine Wahl der Abgeordneten des Parlaments? Die Logik musst du mir erklären.

waltersobchak hat geschrieben:Ja genau. Wenn wie du selber sagst, es eine undemokratische Besetzung war und jetzt eben wieder ist, was ich nicht anzweifle, wozu dann Abgeordnete? Wozu wählen?

Ich hatte eben naiver Weise die kleine Hoffnung, dass sich das
ändern könnte.

gunto hat geschrieben:Ich glaube jedenfalls, dass Brexitverhandlungen mit Boris Johnson und Ursula von der Leyen einen ungeahnten Unterhaltungswert bekommen könnten. *g*

NegatroN hat geschrieben:

waltersobchak hat geschrieben:Ja genau. Wenn wie du selber sagst, es eine undemokratische Besetzung war und jetzt eben wieder ist, was ich nicht anzweifle, wozu dann Abgeordnete? Wozu wählen?

Ich hatte eben naiver Weise die kleine Hoffnung, dass sich das
ändern könnte.

Ich verstehe den Zusammenhang immer noch nicht. Du hast Abgeordnete gewählt, keinen Kommissionspräsidenten. Der wurde noch nie von den Bürgern gewählt, sondern schon immer von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen und dann vom Parlament gewählt. Das ist diesmal nicht anders. Dass die Mitgliedsstaaten jetzt nicht den vorgeschlagen haben, mit dem man gerechnet hat, macht die Wahl weder weniger demokratisch noch entwertet es sie sonst irgendwie. Die Parlamentarier sind auch was anderes als bloße Wahlmänner für die Kommission.

waltersobchak hat geschrieben:

NegatroN hat geschrieben:

waltersobchak hat geschrieben:Ja genau. Wenn wie du selber sagst, es eine undemokratische Besetzung war und jetzt eben wieder ist, was ich nicht anzweifle, wozu dann Abgeordnete? Wozu wählen?

Ich hatte eben naiver Weise die kleine Hoffnung, dass sich das
ändern könnte.

Ich verstehe den Zusammenhang immer noch nicht. Du hast Abgeordnete gewählt, keinen Kommissionspräsidenten. Der wurde noch nie von den Bürgern gewählt, sondern schon immer von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen und dann vom Parlament gewählt. Das ist diesmal nicht anders. Dass die Mitgliedsstaaten jetzt nicht den vorgeschlagen haben, mit dem man gerechnet hat, macht die Wahl weder weniger demokratisch noch entwertet es sie sonst irgendwie. Die Parlamentarier sind auch was anderes als bloße Wahlmänner für die Kommission.

Wenn ich zu einer Wahl gehe und Abgeordnete wähle, dann möchte ich, dass diese von uns allen gewählten Abgeordneten, den Chef
suchen und bestimmen wo s langgeht, denn deswegen habe ich sie gewählt. Das ist die Aufgabe von demokratisch gewählten Vertretern des
Volkes. Die Aufgabe eines Parlaments.
Wenn das aber völlig belanglos wird, dadurch, dass es nur darum geht, dass einzelnen Staatschefs einen Kompromiss finden, brauch
ich diese Wahl nicht.
So wie es jetzt gelaufen ist, ist das eine Schwächung nicht nur des EU Parlaments, sondern auch der versprochenen weiteren
Demokratisierung des geeinten Europas.

NegatroN hat geschrieben:Nicht, dass ich jetzt Flintenuschi für eine geeignete Kandidatin halten würde. Aber erstens wählt man keine Spitzenkandidaten. Dass der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Parlament automatisch Kommissionspräsident wird, ist keine Vorschrift, sondern einfach Konvention (und in sich auch nicht besonders demokratisch). Es entscheidet auch nicht Deutschland oder die CDU, wer Kommissionspräsident wird, sondern das müssen die Mitgliedsstaaten und das Parlament verhandeln. Es mag uns nicht schmecken, aber so wie es aussieht, waren weder Weber noch Timmermanns mehrheitsfähig. Das muss man erst mal akzeptieren. Eine Alternative muss genau das sein - unter den Staaten und für das Parlament mehrheitsfähig. Wenn von der Leyen das ist (und danach sieht es aus), dann ist das im Zweifel ein gewichtigeres Argument als ihre Beliebtheit hier in Deutschland.