Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Hier sammeln sich nur die Perlen an Threads, die niemals im Datennirvana verschwinden dürfen.
Benutzeravatar
gunto
Beiträge: 4038
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Berlin

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von gunto »

Ich glaube jedenfalls, dass Brexitverhandlungen mit Boris Johnson und Ursula von der Leyen einen ungeahnten Unterhaltungswert bekommen könnten. *g*
Benutzeravatar
waltersobchak
Beiträge: 453
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Southwest

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von waltersobchak »

NegatroN hat geschrieben:Nicht, dass ich jetzt Flintenuschi für eine geeignete Kandidatin halten würde. Aber erstens wählt man keine Spitzenkandidaten. Dass der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Parlament automatisch Kommissionspräsident wird, ist keine Vorschrift, sondern einfach Konvention (und in sich auch nicht besonders demokratisch). Es entscheidet auch nicht Deutschland oder die CDU, wer Kommissionspräsident wird, sondern das müssen die Mitgliedsstaaten und das Parlament verhandeln. Es mag uns nicht schmecken, aber so wie es aussieht, waren weder Weber noch Timmermanns mehrheitsfähig. Das muss man erst mal akzeptieren. Eine Alternative muss genau das sein - unter den Staaten und für das Parlament mehrheitsfähig. Wenn von der Leyen das ist (und danach sieht es aus), dann ist das im Zweifel ein gewichtigeres Argument als ihre Beliebtheit hier in Deutschland.
Dann braucht es aber auch keine Wahl. Dann kann man das EU Parlament entspr. der jeweiligen Staatsparlamente besetzen und gut.
Es braucht keine Kandidaten, es braucht keine Programme etc. Wenn das hinterher alles Makulatur ist und nur entscheidet wer
sich durchsetzt, aufgrund der bereits gewählten Regierungen der einzelnen Staaten, dann kann man sich diese Wahl einfach schenken.
Das wäre ehrlicher.
Und es geht auch nicht um die Beliebtheit von Uschi hier in D.
While you sleep in earthly delight
Someone's flesh is rotting tonight....
Benutzeravatar
NegatroN
Stammposter
Stammposter
Beiträge: 23794
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Schräg dahoam
Kontaktdaten:

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von NegatroN »

JudasRising hat geschrieben:Okay, aber warum sollte ausgerechnet die Ursel mehrheitsfähig sein??
Wenn sie es unter den Mitgliedsstaaten nicht wäre, hätten sie sich die Staats- und Regierungschefs kaum auf sie geeinigt, oder?
And we are bored of the fireworks
We want to see the fire
We're long past being careful
Of what we wish for

https://www.negatron.de
https://cloud.collectorz.com/negatron/music
Benutzeravatar
JudasRising
Beiträge: 5693
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Lippstadt

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von JudasRising »

BLASPHEMER!
Benutzeravatar
NegatroN
Stammposter
Stammposter
Beiträge: 23794
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Schräg dahoam
Kontaktdaten:

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von NegatroN »

waltersobchak hat geschrieben:Dann braucht es aber auch keine Wahl. Dann kann man das EU Parlament entspr. der jeweiligen Staatsparlamente besetzen und gut.
Es braucht keine Kandidaten, es braucht keine Programme etc. Wenn das hinterher alles Makulatur ist und nur entscheidet wer
sich durchsetzt, aufgrund der bereits gewählten Regierungen der einzelnen Staaten, dann kann man sich diese Wahl einfach schenken.
Das wäre ehrlicher.
Und es geht auch nicht um die Beliebtheit von Uschi hier in D.
Weil eine undemokratische Besetzung des Kommissionspräsidenten durch eine andere ersetzt wird, brauchen wir keine Wahl der Abgeordneten des Parlaments? Die Logik musst du mir erklären.
And we are bored of the fireworks
We want to see the fire
We're long past being careful
Of what we wish for

https://www.negatron.de
https://cloud.collectorz.com/negatron/music
Benutzeravatar
Schnabelrock
Beiträge: 13611
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: banned

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Schnabelrock »

JudasRising hat geschrieben:Okay, aber warum sollte ausgerechnet die Ursel mehrheitsfähig sein??

Das ganze VertMin stinkt nach Korruption und Inkompetenz. Deswegen.
Oat Eaters \m/
Benutzeravatar
tafkasc
Beiträge: 1307
Registriert: 06.11.2014 15:02

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von tafkasc »

NegatroN hat geschrieben: ... Dass der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Parlament automatisch Kommissionspräsident wird, ist keine Vorschrift, sondern einfach Konvention ...
Rein interessehalber ... bei welchem Kommissionspräsidenten - außer Juncker - wurde denn diese "Konvention" noch eingehalten ?
In den EU-Verträgen steht, dass der europäische Rat einen Kandidaten vorschlägt und dabei das Ergebnis der Wahlen zum EP "berücksichtigt".
One night as he sat at his table head on hands he saw himself rise and go.

http://www.stupidedia.org/stupi/Hoden
Benutzeravatar
JudasRising
Beiträge: 5693
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Lippstadt

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von JudasRising »

NegatroN hat geschrieben:
JudasRising hat geschrieben:Okay, aber warum sollte ausgerechnet die Ursel mehrheitsfähig sein??
Wenn sie es unter den Mitgliedsstaaten nicht wäre, hätten sie sich die Staats- und Regierungschefs kaum auf sie geeinigt, oder?
Ja, und ich frage mich halt wie die auf die Frau gekommen sind.
BLASPHEMER!
Benutzeravatar
NegatroN
Stammposter
Stammposter
Beiträge: 23794
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Schräg dahoam
Kontaktdaten:

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von NegatroN »

JudasRising hat geschrieben:
NegatroN hat geschrieben:
JudasRising hat geschrieben:Okay, aber warum sollte ausgerechnet die Ursel mehrheitsfähig sein??
Wenn sie es unter den Mitgliedsstaaten nicht wäre, hätten sie sich die Staats- und Regierungschefs kaum auf sie geeinigt, oder?
Ja, und ich frage mich halt wie die auf die Frau gekommen sind.
Das kann ich dir nicht beantworten. Aus irgendeinem Grund war ich zu dem Treffen nicht eingeladen. *g*

Die ZEIT schreibt es so:

"Bei Dauerverhandlungen am Sonntag und Montag hatten sich die 28 EU-Staaten gegenseitig blockiert. Deshalb hatte EU-Ratschef Donald Tusk am Dienstag ein Kompromisspaket vorgelegt. Tusk hatte das Paket in stundenlangen Vorgesprächen mit etlichen Gipfelteilnehmern getestet, darunter mit Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem spanischen Regierungschef Pedro Sanchez. Auch die vier östlichen Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei unterstützen von der Leyen, wie ein ungarischer Regierungssprecher mitteilte. Sie reklamierten sogar für sich, die Idee aufgebracht zu haben."
And we are bored of the fireworks
We want to see the fire
We're long past being careful
Of what we wish for

https://www.negatron.de
https://cloud.collectorz.com/negatron/music
Benutzeravatar
waltersobchak
Beiträge: 453
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Southwest

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von waltersobchak »

NegatroN hat geschrieben:
waltersobchak hat geschrieben:Dann braucht es aber auch keine Wahl. Dann kann man das EU Parlament entspr. der jeweiligen Staatsparlamente besetzen und gut.
Es braucht keine Kandidaten, es braucht keine Programme etc. Wenn das hinterher alles Makulatur ist und nur entscheidet wer
sich durchsetzt, aufgrund der bereits gewählten Regierungen der einzelnen Staaten, dann kann man sich diese Wahl einfach schenken.
Das wäre ehrlicher.
Und es geht auch nicht um die Beliebtheit von Uschi hier in D.
Weil eine undemokratische Besetzung des Kommissionspräsidenten durch eine andere ersetzt wird, brauchen wir keine Wahl der Abgeordneten des Parlaments? Die Logik musst du mir erklären.
Ja genau. Wenn wie du selber sagst, es eine undemokratische Besetzung war und jetzt eben wieder ist, was ich nicht anzweifle, wozu dann Abgeordnete? Wozu wählen?

Ich hatte eben naiver Weise die kleine Hoffnung, dass sich das
ändern könnte.
While you sleep in earthly delight
Someone's flesh is rotting tonight....
Benutzeravatar
NegatroN
Stammposter
Stammposter
Beiträge: 23794
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Schräg dahoam
Kontaktdaten:

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von NegatroN »

waltersobchak hat geschrieben:Ja genau. Wenn wie du selber sagst, es eine undemokratische Besetzung war und jetzt eben wieder ist, was ich nicht anzweifle, wozu dann Abgeordnete? Wozu wählen?

Ich hatte eben naiver Weise die kleine Hoffnung, dass sich das
ändern könnte.
Ich verstehe den Zusammenhang immer noch nicht. Du hast Abgeordnete gewählt, keinen Kommissionspräsidenten. Der wurde noch nie von den Bürgern gewählt, sondern schon immer von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen und dann vom Parlament gewählt. Das ist diesmal nicht anders. Dass die Mitgliedsstaaten jetzt nicht den vorgeschlagen haben, mit dem man gerechnet hat, macht die Wahl weder weniger demokratisch noch entwertet es sie sonst irgendwie. Die Parlamentarier sind auch was anderes als bloße Wahlmänner für die Kommission.
And we are bored of the fireworks
We want to see the fire
We're long past being careful
Of what we wish for

https://www.negatron.de
https://cloud.collectorz.com/negatron/music
Benutzeravatar
Wishmonster
Beiträge: 6852
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Hall Of The Mountain King

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von Wishmonster »

gunto hat geschrieben:Ich glaube jedenfalls, dass Brexitverhandlungen mit Boris Johnson und Ursula von der Leyen einen ungeahnten Unterhaltungswert bekommen könnten. *g*
Sie wird auf jeden Fall gut beraten in die Verhandlungen gehen.
Benutzeravatar
waltersobchak
Beiträge: 453
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Southwest

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von waltersobchak »

NegatroN hat geschrieben:
waltersobchak hat geschrieben:Ja genau. Wenn wie du selber sagst, es eine undemokratische Besetzung war und jetzt eben wieder ist, was ich nicht anzweifle, wozu dann Abgeordnete? Wozu wählen?

Ich hatte eben naiver Weise die kleine Hoffnung, dass sich das
ändern könnte.
Ich verstehe den Zusammenhang immer noch nicht. Du hast Abgeordnete gewählt, keinen Kommissionspräsidenten. Der wurde noch nie von den Bürgern gewählt, sondern schon immer von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen und dann vom Parlament gewählt. Das ist diesmal nicht anders. Dass die Mitgliedsstaaten jetzt nicht den vorgeschlagen haben, mit dem man gerechnet hat, macht die Wahl weder weniger demokratisch noch entwertet es sie sonst irgendwie. Die Parlamentarier sind auch was anderes als bloße Wahlmänner für die Kommission.
Wenn ich zu einer Wahl gehe und Abgeordnete wähle, dann möchte ich, dass diese von uns allen gewählten Abgeordneten, den Chef
suchen und bestimmen wo s langgeht, denn deswegen habe ich sie gewählt. Das ist die Aufgabe von demokratisch gewählten Vertretern des
Volkes. Die Aufgabe eines Parlaments.
Wenn das aber völlig belanglos wird, dadurch, dass es nur darum geht, dass einzelnen Staatschefs einen Kompromiss finden, brauch
ich diese Wahl nicht.
So wie es jetzt gelaufen ist, ist das eine Schwächung nicht nur des EU Parlaments, sondern auch des auch der versprochenen weiteren
Demokratisierung des geeinten Europas.
While you sleep in earthly delight
Someone's flesh is rotting tonight....
Benutzeravatar
waltersobchak
Beiträge: 453
Registriert: 26.03.2004 00:21
Wohnort: Southwest

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von waltersobchak »

waltersobchak hat geschrieben:
NegatroN hat geschrieben:
waltersobchak hat geschrieben:Ja genau. Wenn wie du selber sagst, es eine undemokratische Besetzung war und jetzt eben wieder ist, was ich nicht anzweifle, wozu dann Abgeordnete? Wozu wählen?

Ich hatte eben naiver Weise die kleine Hoffnung, dass sich das
ändern könnte.
Ich verstehe den Zusammenhang immer noch nicht. Du hast Abgeordnete gewählt, keinen Kommissionspräsidenten. Der wurde noch nie von den Bürgern gewählt, sondern schon immer von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen und dann vom Parlament gewählt. Das ist diesmal nicht anders. Dass die Mitgliedsstaaten jetzt nicht den vorgeschlagen haben, mit dem man gerechnet hat, macht die Wahl weder weniger demokratisch noch entwertet es sie sonst irgendwie. Die Parlamentarier sind auch was anderes als bloße Wahlmänner für die Kommission.
Wenn ich zu einer Wahl gehe und Abgeordnete wähle, dann möchte ich, dass diese von uns allen gewählten Abgeordneten, den Chef
suchen und bestimmen wo s langgeht, denn deswegen habe ich sie gewählt. Das ist die Aufgabe von demokratisch gewählten Vertretern des
Volkes. Die Aufgabe eines Parlaments.
Wenn das aber völlig belanglos wird, dadurch, dass es nur darum geht, dass einzelnen Staatschefs einen Kompromiss finden, brauch
ich diese Wahl nicht.
So wie es jetzt gelaufen ist, ist das eine Schwächung nicht nur des EU Parlaments, sondern auch der versprochenen weiteren
Demokratisierung des geeinten Europas.
While you sleep in earthly delight
Someone's flesh is rotting tonight....
Benutzeravatar
borsti
Beiträge: 3694
Registriert: 26.03.2004 00:21

Re: Allgemeiner Politik/Zeitgeschehen-Thread, Teil 2

Beitrag von borsti »

NegatroN hat geschrieben:Nicht, dass ich jetzt Flintenuschi für eine geeignete Kandidatin halten würde. Aber erstens wählt man keine Spitzenkandidaten. Dass der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Parlament automatisch Kommissionspräsident wird, ist keine Vorschrift, sondern einfach Konvention (und in sich auch nicht besonders demokratisch). Es entscheidet auch nicht Deutschland oder die CDU, wer Kommissionspräsident wird, sondern das müssen die Mitgliedsstaaten und das Parlament verhandeln. Es mag uns nicht schmecken, aber so wie es aussieht, waren weder Weber noch Timmermanns mehrheitsfähig. Das muss man erst mal akzeptieren. Eine Alternative muss genau das sein - unter den Staaten und für das Parlament mehrheitsfähig. Wenn von der Leyen das ist (und danach sieht es aus), dann ist das im Zweifel ein gewichtigeres Argument als ihre Beliebtheit hier in Deutschland.
Der ganze Fall zeigt, dass die demokratische Emanzipation Europas keinen Schritt vorangekommen ist. Politiker und Parteien, die bei der Europawahl teilweise krachend gescheitert sind, bestimmen jetzt trotzdem nach ihrem Gusto den Kurs der Europapolitik. Das mag rein juristisch alles wasserdicht sein aber es ist trotzdem ein Schlag ins Gesicht derer, die geglaubt haben, diese Europawahl würde tatsächlich etwas ändern.

Es stimmt, dass Spitzenkandidaten nicht automatisch Kommissionspräsidenten, Ministerpräsidenten oder Bundeskanzler werden müssen - aber warum führt man dann überhaupt mit ihnen Wahlkampf? Ja, auch die Kandidaten stehen für etwas, dass die Wähler bei ihrer Wahlentscheidung teils massiv beeinflusst. Sie schüren Hoffnungen oder Ängste vor Politikänderungen oder-Stagnation. Wenn dann die erste Handlung nach einer Wahl ist, das für obsolet zu erklären, weil "sorry, wir konnten die Hampelmänner eigentlich von vorn herein nicht leiden und haben es dem Wahlvolk nur vorgegaukelt", dann führt man damit den kompletten Wahlkampf ad absurdum.

Wie sollen sich die Europäer jemals mit europäischer Politik identifizieren, wenn es anscheinend nicht mal im Ansatz so etwas wie Identifikationsfiguren auf europäischer Ebene geben darf, an denen man sich orientieren kann? Wenn das Personal, das zur Wahl antreten darf, hinterher wieder an die Leine gelegt und von den Mutterparteien auf irgendeinen Gnadenposten abgeschoben wird? Oder rechnet jemand damit, dass sich in vier Jahren noch irgendwer an Weber und Timmermanns erinnert?

Stattdessen entscheiden Typen wie Macron, der von seinen Landsleuten bei dieser Europawahl eigentlich eine schallende Ohrfeige erhalten hat und allein aus Anstand die Schnauze halten sollte, wer genehm ist und wer nicht. Und wen bekommen wir jetzt? Eine Wiedergängerin! Eine politische Leiche! Eine Frau, die gerade nicht für Aufbruch und Erneuerung steht, die seit 2005 im politisch abgewirtschafteten Kabinett Merkel sitzt, dessen sogenannte "Große Koalition" bei dieser Euopawahl im eigenen Land eindeutig abgewählt wurde.

Redet euch die Scheiße ruhig schön. Ich kann es nicht.
Gesperrt