Thunderforce hat geschrieben: ↑04.11.2020 09:15
Kaleun Thomsen hat geschrieben: ↑04.11.2020 09:13
Das klingt, von der autokratischen Art und Weise mal abgesehen, nach einem ziemlichen Angst-Move.
Logo. Und er hat es genauso vorher angekündigt.
Wieso das überhaupt geht, also rechtlich, will ich lieber gar nicht verstehen wollen.
Das liegt halt an dem hoffnungslos überalterten Wahlsystem in den USA.
Da fußt das komplette System ja noch nicht einmal auf dem gleichen Rechtsgrundsatz, sondern auch die Präsidentschaftswahl ist in den Bundesstaaten unterschiedlich geregelt... So ist zB nicht allen Wahlmännern vorgeschrieben so abzustimmen, wie ihre Nominierung vorgibt, anderen aber wiederum sehr wohl. (das wird nicht zu großen Verschiebungen führen, ist aber tatsächlich auch schon vorgekommen, das Wahlmänner anders abgestimmt haben).
Und das Wahlrecht des vorletzten Jahrhunderts hat auch gerade was Briefwahl angeht tatsächlich einige Schwächen. Man kann durchaus kritisch sehen, dass in einigen Staaten Stimmen gezählt werden, die bis drei Tage nach der Wahl eingehen noch gezählt werden... natürlich müssen sie auf "gestern" datiert sein. Ebenso reicht es eben aus die Post zu behindern, denn wenn sie am 3. Tag nicht da sind zählen sie nicht auch wenn sie bereits vor Wochen abgeschickt wurden.
Das läßt leider viel Angriffspunkte in das Vertrauen in die Wahl offen, und wohl auch rechtliche Fragen, da die Staatsgesetze natürlich in diesem Fall auch den Bundesrechtlichen Ansprüchen genügen müssen, die aber wie erwähnt auch bewußt den Staaten Freiräume einräumen.
Das wird eine lange Woche und ein langes Restjahr.