Nicht Europa, aber wie eigentlich jeder Artikel über Ruanda in den letzten 20 Jahren sehr spannend: https://krautreporter.de/2987-meine-generation-hat-den-genozid-hinter-sich-gelassen?shared=fcec4ef6-a68b-4f98-bc63-8c3996f1f55b Ruanda ist definitiv ein spannendes Thema, ich komme ja aus RLP und wir...

Jo. Nervt halt, wenn man etwas verlinkt und die Qualität des Links verändert sich relativ schnell relativ deutlich.

Ich werte das nicht, stelle das nur fest Was immer du fest stellst, kaum jemand wird es lesen können. Und selbst wenn man es könnte, warum sollte man einen Link mit RBL und Ralle Rangnick in der URL anklicken? Darum geht es darin auch teilweise. Ansonsten ziemliche Unsitte Zeug frei anzuteasern und...

Name 'John Lash' in Statement von Rob Miller lesen. Google fragen. Website finden. Bild ganz unten mit Untertext anschauen. Browser-Tab zumachen. Vergessen.

Ich verstehe dein Problem an dieser Stelle nicht. Wenn der Rat sich nicht auf einen VOR DER WAHL bestimmten und ausgerufenen Kandidaten (es waren 3) einigen kann, warum in diesen Fall dann die Sache nicht an das einzige, vom Souverän gewählte Organ der EU geben? Nicht zur Entscheidung, zur Diskussi...

Ich versteh das Problem an der Stelle nicht. VdL ist vom Rat einstimmig, dt. Enthaltung, vorgeschlagen worden, obwohl eine qual. Mehrheit gereicht hätte. Das Parlament ist jetzt dran. Das ist der demokratische Prozess. Demokratisch heisst nicht, dass man vorher dafür sorgt, dass es keine Konflikte g...

Ja das ist dann so. Und dann muss das Parlament aus den eigenen, gewählten Reihen, einen Vorschlag an den Rat richten. Nee. Dann schlägt der Rat eine(n) andere(n) vor und das Parlament wählt den oder nicht. Das sind die Regeln. Um die Regel zu ändern gibt es auch einen Prozess, aber das ist ein kom...

Wohlwollend formuliert und interpretiert hat das "muss" im Unionsprogramm eher appellativen Charakter. Oder anders: Es entspricht schlichtweg nicht der europäischen Verfassungsrealität. Ob Weber im EP eine Mehrheit bekommen hätte, steht in den Sternen. Er wurde vom ER nicht vorgeschlagen u...

Wenn das EP mit dem aktuellen Prozessverlauf ein mehrheitliches Problem hat, dann ist ganz einfach, was es zu tun hat. Es kann sich jetzt natürlich querstellen und vdL nicht wählen. Allerdings stellt sich die Frage, was dann passieren wird. Denn es gibt ja aktuell keinen anderen Kandidaten, der im ...

Das Problem war ja scheinbar, dass Macron Weber nicht wollte. Das kann man natürlich von vorne herein ausschliessen wollen. Man wird es auch müssen, wenn man sicherstellen will, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion des EP im ER mit Sicherheit eine qualifizierte Mehrheit findet. Was dann a...

Aber das ist mit dem Minderheitenschutz/-begünstigungs Recht in der EU gerade in diesem Fall halt auch nicht verwunderlich. Das verhindert ja jegliche Möglichkeit für vernünftige Kompromisse, sondern muss die Quadratur des Kreises beinhalten. Wenn ich das richtig verstehe (und da bin ich mir echt n...

Den Parlamentspräsidenten wählt das EP aus der Menge der Parlamentarier. Es gibt die Konvention, dass sich die beiden grössten Fraktionen die Amtszeit aufteilen.

... es ist aber so, wie Negatron weiter oben schrieb, die nationalen Regierungen sind stärker demokratisch legitimiert als jede EU-Institution. Und die EU existiert nicht trotz der EU-Verträge, sondern wegen der EU-Verträge, weil diese eben so sind, wie sie sind, und die Machtkonstellation zwischen ...

Und da die EVP immer noch die größte Fraktion im EP ist, hat man mit vdL sogar das Ergebnis der Wahl irgendwie berücksichtigt. Hier werden teilweise Erwartungen, Erfahrungen und Perspektiven aus nationalstaatlichen politischen Systemen, aus dem dt. System, auf die europäische Ebene transportiert. Da...